Vorbereitende Untersuchungen – was ist das?

“Vorbereitende Untersuchungen” klingt erst einmal kompliziert und ist ein Fachbegriff aus der Stadtplanung. Vorbereitende Untersuchungen finden aber gerade vor Ihrer Haustür statt – insofern wollen Sie bestimmt wissen, was sich dahinter verbirgt!

Dazu fangen wir ganz vorne an: Um als Stadt Fördermittel aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz zu bekommen, müssen bestimmte rechtliche Voraussetzungen geschaffen werden. Die gesetzlichen Regelungen dazu sind im Besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuches (BauGB) geregelt.

Voraussetzung für die Städtebauförderung

Für den Einsatz von Fördermitteln muss mindestens eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt sein: die Ausweisung des Gebiets im Rahmen einer Erhaltungssatzung und/oder die Festlegung als Sanierungsgebiet im Rahmen einer Sanierungssatzung.

Mit Hilfe der Vorbereitenden Untersuchungen, einem stadtplanerischen Rechtsinstrument, möchte die Stadt Eutin die aktuelle Situation vor Ort ermitteln lassen. Nur so kann die Stadt eine fundierte Entscheidung über die geeignete rechtliche Vorgehensweise treffen.

Für den historischen Stadtkern von Eutin, der das Untersuchungsgebiet darstellt, nimmt das Büro complan Kommunalberatung diese im Auftrag der Stadt vor. Ziel der Vorbereitenden Untersuchungen ist es, einen Überblick über die Notwendigkeit der städtebaulichen Sanierung im Sinne einer Gesamtmaßnahme zu gewinnen.

Ablauf der Vorbereitenden Untersuchungen

Ein wesentlicher Bestandteil der Vorbereitenden Untersuchungen ist daher die Ermittlung der städtebaulichen, strukturellen und sozialen Verhältnisse sowie ihrer Wechselwirkungen innerhalb des Gebietes. Dafür ist zunächst eine Datenerhebung und -bewertung erforderlich, um anschließende potenzielle Mängel und Missstände zu ermitteln.

Auf Basis dieser Befunde werden Sanierungsziele formuliert und im Rahmen eines Konzepts aufbereitet. Auf dieser Grundlage entscheidet die Stadt, ob ein Sanierungsgebiet festgelegt werden soll und ob nach Abschluss der Gesamtmaßnahme ein Ausgleichsbetrag von den Eigentümern erhoben wird.

Beteiligung von Eigentümern, Mietern und Pächtern

Wenn Sie im Untersuchungsgebiet der Vorbereitenden Untersuchungen Eigentümer, Mieter oder Pächter eines Grundstücks oder Gebäudes sind, sind Sie unmittelbar in die künftigen Geschehnisse eingebunden.

Bei der Bestandsaufnahme und -bewertung, bei der jedes Haus, jedes Grundstück und der öffentliche Raum betrachtet werden, sind wir auf Ihre Unterstützung und Auskünfte angewiesen. Als Gebäudeeigentümer, Mieter oder Pächter sind Sie gesetzlich zur Auskunft verpflichtet.

Darüber hinaus können Vorhaben, wie der Bau oder Abriss von Gebäuden jeglicher Art, während der Vorbereitenden Untersuchungen gemäß zurückgestellt werden.

Nach den Vorbereitenden Untersuchungen

Nach der Prüfung der Vorbereitenden Untersuchungen kann das Sanierungsgebiet durch die Stadt Eutin förmlich festgelegt werden. Dann können unter bestimmten Voraussetzungen öffentliche Mittel für private Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Und: Das Steuerrecht sieht in Sanierungsgebieten erhöhte Abschreibungsmöglichkeiten vor.

Zum Weiterlesen

Wer sich zum rechtlichen Hintergrund der Vorbereitenden Untersuchungen informieren möchte, kann in das Baugesetzbuch (BauGB) schauen, das auch online zur Verfügung steht.

Folgende Paragraphen sind für die Vorbereitenden Untersuchungen in Eutin relevant:

  • Für die Erhaltungssatzung: § 172 Absatz 1 Nr. 1 Bau GB
  • Für das Sanierungsgebiet und die Sanierungssatzung: § 142 BauGB
  • Vorbereitende Untersuchungen: § 141 BauGB
  • Über die Auskunftspflicht der Eigentümer, Mieter und Pächter: § 138 BauGB
  • Über den Bau oder Abriss von Gebäuden jeglicher Art: § 15 BauGB und § 141 Absatz 4 BauGB

 Mittlerweile sind die Vorbereitenden Untersuchungen abgeschlossen. Wenn Sie das Wichtigste noch einmal nachlesen möchten, können Sie hier die im Herbst 2013 im Bauamt ausgestellten Plakate herunterladen: Plakate Vorbereitende Untersuchungen Eutin (PDF, 4 MB)